Sonntag, 20. Oktober 2013

Streit um das Anti-Korruptionsgesetz


Was haben die BRD, Saudi-Arabien und Syrien gemeinsam? 
Alle drei Länder haben die UN-Konvention gegen Korruption zwar unterschrieben, aber bisher nicht ratifiziert.
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=7HFV9d6r7Dk#t=84

Samstag, 19. Oktober 2013

Überwachung als Vorstufe eines faschistischen Staates


Interview mit Saskia Sassen
Die enorme Ausweitung des Überwachungsstaates sei auch eine Form des Ausschlusses, so Sassen: Bürger würden von elementaren Rechten ausgeschlossen und zu bloßen Objekten degradiert. Dabei sei das Überwachungs- und Spionagesystem extrem ineffektiv, wenn es etwa um die Verfolgung von Terrorismus ginge. Jüngst sei eine Geheimabteilung mit 4.000 Mitarbeitern innerhalb der NSA enthüllt worden, die nur für die Überwachung der eigenen Geheimdienstmitarbeiter zuständig sei. Profiteur dieses absurden Systems sei vor allem die Sicherheitsindustrie, die Milliardenumsätze macht. Die USA seien zwar noch kein faschistisches Land, aber es gebe eine Reihe von „räuberischen Formationen", die sich zu einem „schlüsselfertigen Staat" zusammensetzen ließen.
http://www.kontext-tv.de/sendung/10102013/saskia-sassen-vertreibung/nsa-ueberwachung-usa

Vermögensverteilung

Rückfall in die zwanziger Jahre - Hans-Böckler-Stiftung

Der Kapitalismus machts möglich

Gegenmeinung: Der Kapitalismus machts möglich: Gestern pleite, heute Weltreich!: Der Kapitalismus machts möglich

Bundeswehr im Einsatz

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58714

Sonntag, 13. Oktober 2013

Polizei verfolgt Kriegsgegner


Mit polizeilicher Kriminalisierung von Widerstand gegen Krieg und Kriegsvorbereitung sieht sich der Politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Monty Schädel konfrontiert.
http://www.aktion-freiheitstattangst.org/archiv/articles/3880-20130927-polizei-verfolgt-kriegsgegner.htm

Der Tod ist ein Meister der Technologie


Fortschritt muss sein. Doch wann dient Technologie dem Menschen, wann bedroht sie ihn? Die EU etwa investiert Milliarden in Nanotechnologien, ohne zu wissen, was sie damit anfangen soll. Verselbständigt sich die Technik? Wie groß ist die Gefahr?
http://www.geolitico.de/2013/10/12/der-tod-ist-ein-meister-der-technologie/

Freitag, 4. Oktober 2013

Zum NSU-Abschlussbericht

Antifaschismus .de: Zum NSU-Abschlussbericht: Der Abschlussbericht umfasst mehr als 1.000 Seiten, wird hoffentlich interessanter zu lesen sein als das Zuhören bei der heutigen Pressekon...